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• Enteignung russischer Gelder – das Ziel sind ewige Sanktionen

  Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer Währungsreserven durch die EU wohl bezeichnen. AufWeiterlesen

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• Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert – Die EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit

  In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die eigenen Phrasen von „Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit“ weiterhin der Lächerlichkeit preisgegeben. EinWeiterlesen

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• „Willkommen in der Hölle“

  „Statt Anerkennung erhielten wir Anschuldigungen – statt Dank herrscht Stille.“ Das sagte einer der Anfang November vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem wegen schwerer Folter an Palästinensern im Internierungslager Sde Teiman im Süden Israels angeklagten Soldaten gegenüber dem israelischen Kanal 7. Der Folterer sprach nicht nur von einem „Schauprozess“, er prahlte auch mit seinen TatenWeiterlesen

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  17:54

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• Gegen Bevölkerungsmehrheit: Bundesregierung beschließt „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte“ im Irak

  Die Bundesregierung hat bei ihrem letzten Kabinettstreffen die Fortsetzung des „Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Stabilisierung des Iraks und gegen das Wiedererstarken des IS“ beschlossen. Mit rund 300 Soldaten ist dies derzeit der zweitgrößte noch laufende Auslandseinsatz der Bundeswehr. Das irakische Parlament hatte allerdings 2020 für eine Resolution gestimmt, die die Ausweisung aller ausländischen Truppen,Weiterlesen

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• Ein Quantum Überwachung – Kommt jetzt der deutsche James Bond?

  Am letzten Montag, den 8. Dezember, fand das 21. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter dem Motto „Zeitenwende – und jetzt?“ in Berlin statt. Wie der stern berichtet, wurde bei der dortigen Paneldiskussion besprochen, wie Deutschland angesichts der Bedrohung durch Russland resilienter werden und seine Nachrichtendienste für ihre Arbeit stärken könnte. Dabei habeWeiterlesen

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